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Hallo Stapo. Ich melde für Samstag mal eine Demo mit 100 Teilnehmer*innen. Wenn es mehr sind oder die Sache aus dem Ruder läuft, ist es euer Bier.
Zürich 1. November 2023: Nur Meldepflicht für kleine Demos. Demonstrationen. Die Stadt Zürich will ihre Bewilligungs-Politik für Demonstrationen lockern: Künftig soll für Demos bis zu 100 Personen keine Bewilligung mehr eingeholt werden. Solche Anlässe sollen lediglich noch bei der Stadt gemeldet werden müssen, wie der Stadtrat gestern mitteilte. Entfallen sollen auch jegliche Gebühren für Demonstrationen, egal, ob sie nur gemeldet oder bewilligt werden müssen. Die generelle Abschaffung der Gebühren begründet der Stadtrat damit, dass er keine Ungleichheit schaffen wolle. Das Meldeverfahren hatte das Stadtparlament vor zwei Jahren per Motion gefordert. Über die geplante Neuerung entscheiden wird der Gemeinderat. (sda)